Leserbrief zu Beschwerden über die Plakatierung

Leserbrief vom 24.08.2009

An unseren Wahlständen in der Innenstadt sind wir vielfach auf die ausufernde Plakatierung zu den Wahlen angesprochen worden. Dass die jetzige Praxis den Bürgern unangenehm auffällt, ist sicherlich auch dadurch bedingt, dass sich die Parteien in Werne in der Vergan-genheit im Gegensatz zu anderen Städten sehr zurückgehalten haben.
Die Grünen in Werne möchten zu diesem Thema Stellung nehmen.
In den Jahren vor 2004 gab es zu den Wahlen immer die freiwillige Vereinbarung zwischen den Parteien, die Plakatierung nur auf den von der Stadt aufgestellten Tafeln, 29 an der Zahl, vorzunehmen. Die von der Verwaltung vorgenommene Verteilung der Flächen wurde von den Parteien, die das Abkommen unterzeichneten, immer als fair und gerecht angese-hen. Auf jede weitere Plakatierung im Stadtgebiet wurde verzichtet.
Wir von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sehen neben dem Vorteil, dass das Stadtbild sein Aussehen behält, auch noch die Einsparung an Zeit, Geld und Abfall als wichtiges Ergebnis eines solchen Abkommens. Auch sind wir der Meinung, dass die Plakatierung nur in gerin-gem Maße zur Entscheidung der Bürger beiträgt.
Bei der Kommunalwahl im Jahre 2004 wollte die FDP, die bis dahin nicht im Rat der Stadt Werne vertreten war, nun „Politik machen, dass die Heide wackelt“. Dazu gehörte nach ihrem Verständnis wohl auch, ein solches Abkommen nicht zu unterzeichnen. Auch in diesem Jahr blieb die FDP bei der Europawahl und bei der Kommunalwahl bei ihrer ableh-nenden Haltung.
Die Grünen in Werne haben jedoch noch bei der Europawahl am 6. Juni dieses Jahres nur auf den städtischen Tafeln plakatiert. Das ließ sich jedoch bei der anstehenden Kommu-nalwahl nicht fortsetzen, insbesondere auch, weil wir mit Benedikt Striepens einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt haben, der gegen den von CDU, SPD und FDP unter-stützen 1. Beigeordneten Lothar Christ antritt. Neben den Plakaten der drei Parteien, die auch für Herrn Christ werben, hat er auch eigene Plakate in der Stadt anbringen lassen.
Die Grünen in Werne haben jedoch im Gegensatz zu den anderen Parteien auf Großflächenplakate aus gutem Grunde verzichtet. Wir werden bei der Bundestagswahl im September wieder nur auf den städtischen Tafeln plakatieren. Eventuell nutzen wir aber, wenn es noch steht, das Großflächenplakat der Kreisgrünen an der Kreuzung Selmer Landstraße / Goetheweg.

Reiner Wald, Fraktionssprecher Bündnis 90 / Die Grünen