Klausurtagung der Fraktion der Grünen

Obwohl wir für unsere Klausurtagung erstmals zwei Tage angesetzt hatten, kam man noch nicht zu einer abschließenden Bewertung des Etats 2012. „Es sind noch an einigen Stellen Fragen offen, von denen wir im Laufe der Etatberatungen auch in den Fachausschüssen unser Votum abhängig machen werden“, fasste Benedikt Striepens, unser Fraktionssprecher, die Stimmung bei uns zusammen. 

Am Samstag hatten wir zunächst intern getagt und den Produkthaushalt systematisch durchgesprochen, am Sonntag stellten dann Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen und Frank Adamietz vom Kommunalbetrieb (KBW) uns ausführlich ihre Sicht auf den städtischen Haushalt 2012 vor. 
Nachdem die Grundstruktur des Etats 2012 aufgezeigt und die wesentlichen Positionen des Wirtschaftsplanes des Kommunalbetriebes erläutert waren, wurden die zu lösenden Probleme der nächsten Jahre offen angesprochen. Begrüßt wurde von uns, dass derzeit ein verpflichtendes Haushaltssicherungskonzept – wenn auch knapp – vermieden werden konnten. „Wir gehen davon aus, dass die Beteuerungen des Kämmerers, dass im Etat keine geschönten Zahlen zu finden sind, eine realistische Basis haben“, erklärte Benedikt Striepens. Fraktionskollege Klaus Schlüter hatte in der Diskussion mehrfach die Verlässlichkeit von Planungszahlen angemahnt. Immer wieder habe es schmerzliche Überschreitungen gegeben, so Schlüter etwa mit dem Verweis auf die Mehrkosten bei der Feuerwache.
Dass der Kommunalbetrieb ein „Sorgenkind“ sei, war eine Einschätzung von Marco Schulze-Beckinghausen und Frank Adamietz, die von uns geteilt wurde. Die Notwendigkeit, dass der KBW seine jährlichen Verluste drastisch reduziert, sei ebenso offensichtlich wie gleichzeitig nur schwer zu erreichen, so sahen es auch unsere Ratsvertreter.
Auch das Reizthema „Teilneubad Bad“ kam auf den Tisch. Wir kündigten an, den Kämmerer bei seiner Argumentation, dass eine größere Investition nur bei einem fundierten Finanzierungskonzept zu schultern sei, zu unterstützen. „Ohne Einschnitte und Sparen an anderer Stelle wird es nicht gehen“, meinte auch Dr. Eberhard Stroben. „Daher muss sich das Neubaukonzept an dem Machbaren und nicht an irgendwelchen Fantasien orientieren.“
Nach den ausführlichen Diskussion waren am Ende der Klausurtagung längst nicht alle Fragen geklärt, die wir nun als Fragenkatalog bei der Kämmerei einreichen werden. Insgesamt kritisierte Ratsmitglied Kirsten Rüsing, dass dem Produkthaushalt und dem Wirtschaftsplan des KBWs an einigen Stellen Transparenz und ergänzende Erläuterungen fehlten. Hier sagte der Kämmerer zu, dass man daran arbeite und sich dies in den nächsten Jahren bei der Weiterentwicklung der neuen Form des Haushaltes noch verbessern werde.
Ob wir im März dem gesamten Etat nun zustimmen werde, hängt von der Beantwortung offener Fragen und den weiteren internen Beratungen, aber auch von dem Gang der Diskussionen in den Fachausschüssen ab.