Haushaltsklausur: Handlungsfähigkeit erhalten

Wie kann die Handlungsfähigkeit der Stadt mit einem genehmigungsfähigen Haushalt erhalten bleiben? Dieser Frage ging unsere Fraktion zusammen mit Bürgermeister Lars Hübchen, dem Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen und Verwaltungsmitarbeiter Stephan Elsner nach.

Aus unserer Sicht sollte die Verhinderung einer verpflichtenden Haushaltssicherung die gebotene Aufgabe sein. Nach den Haushaltsberatungen mit den Vertretern der Stadt und einer beachtlichen Zahl an Mitglieder sagte unser Fraktionssprecher Benedikt Striepens: „Nachdem wir in den beiden vergangenen Jahr mit unseren Stimmen einen genehmigungsfähigen Haushalt ermöglicht haben, wollen wir diesen Kurs in diesem Jahr fortführen.“

Bürgermeister Lars Hübchen hatte mit dem Kämmerer der Stadt Werne, Marco Schulze-Beckinghausen uns die wachsenden Schwierigkeiten aufgezeigt, mit denen man im aktuellen Haushaltsjahr zu kämpfen habe. Faktoren von außen würden es schwer machen, einen genehmigungsfähigen Etat darzustellen.

Daher wäre es aus unserer Sicht auch nachvollziehbar, haushälterische Maßnahmen wie das Einrechnen eines globalen Minderaufwandes und eines Verlustvortrages anzusetzen.

„Die Sanierungsmaßnahmen am Anne-Frank-Gymnasium sind sachgerecht im Interesse der Schülerinnen und Schüler durchzuführen“, fasste in diesem Punkt unsere stellvertretende Fraktionssprecherin Esther Schüttpelz unsere Position zusammen.

Näher beleuchtet wurden bei der Tagung auch die steigenden Kosten im Bereich „Jugend und Soziales“. Die Sensibilität des Themas verdeutliche Alexandra Schoo, sachkundige Bürgerin und Mitglied in unserem Landesvorstand. Dennoch gäbe es Ansätze auch hier steuernd zu arbeiten.

Es sei nicht überraschend, so noch einmal Benedikt Striepens, dass von der Ankündigung einiger Parteien im Wahlkampf, Kita-Gebühren zu senken, nichts mehr zu hören sei. Man habe bereits im Herbst dargestellt, dass es sich um Wahlversprechen handle, die leider nicht eingehalten würden.

Zu eigenen Initiativen zur Ausgestaltung des Etats und zu dem eigenen endgültigen Votum wollen wir noch weiter beraten.