Demokratie? Zweitrangig Juli 5, 2024Juli 5, 2024 .Wie zuletzt zu erwarten, standen wir mit unserer Forderung, mit dem sogenannten einstufigenBriefwahlverfahren für zukünftige Bürgerentscheide möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erzielen,in der letzten Stadtratssitzung allein.Da half es nicht, Statistiken anzuführen, die etwa bei der Auswertung aller 30 Bürgerentscheideder letzten vier Jahre in NRW zeigten, dass diejenigen mit dem einstufigen Verfahren im Schnitteine rund 15 Prozent höhere Wahlbeteiligung aufwiesen. „Nach unserem Gefühl…“ ist dasthemenabhängig und Zufall, so die an Fakten wenig interessierten anderen Fraktionen.„Die Wahlbeteiligung ist in der Demokratie ein hohes Gut“, sagte unser FraktionssprecherBenedikt Striepens. Diese Auffassung hatten wir dann exklusiv. Das ist auch erstaunlich, weilbeim letzten Bürgerentscheid die Ratsmehrheit schon einen ziemlichen Schiffbruch erlitt, alsdie Bürgerinitiative BIN das Gewerbegebiet Nordlippestraße kippte. Wenn man für sich inAnspruch nimmt, die Mehrheit der Bevölkerung zu vertreten, kann eine hohe Wahlbeteiligungdoch helfen, oder?Unsere Sorge bleibt, dass es auch mal zu einem Bürgerentscheid kommen könnte, der von ganzrechts initiiert wird. Nicht auszudenken, wenn dieser dann aufgrund des komplizierterenWahlverfahrens plötzlich Chancen bekommt…