Grüne erkennen ernsten Sparwillen

Bericht des Westfälischen Anzeigers vom 08.03.2010

08.03.2010 • WERNE Die Grünen sehen eine realistische Chance, die Stadt Werne mit dem Sparkonzept der Verwaltung finanziell handlungsfähig zu halten und wollen ihren Beitrag dazu leisten. Das hat der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Benedikt Striepens, nach der Klausurtagung zum Haushaltsentwurf 2010 mitgeteilt, aber dafür noch keine Beispiele genannt.

Die Fraktion hatte den Finanzplan am Sonntag mit Kämmerer Marco Schulze Beckinghausen und Verwaltungskoordinator Frank Gründken erörtert. Sie hätten Ideen aufgezeigt, mit denen Werne trotz drückender Finanzprobleme und Defizite im Wirtschaftsplan des Kommunalbetriebes erhalten werden kann, so Striepens.
Die Fraktion sehe positiv, „dass ohne Tabus ernsthaft nach Möglichkeiten gesucht wird, die Finanzsituation nachhaltig zu verbessern“. So erhielten die beiden Verwaltungsvertreter viel Zustimmung zu ihrer engagierten Herangehensweise. Ob die Fraktion der Grünen im April dem gesamten Etat zustimmen werde, hänge aber von den Ergebnissen der Diskussionen in den Fachausschüssen ab. „Auf jeden Fall werden wir nicht mit Einzelthemen populistisch zündeln und uns so der Verantwortung entziehen“, kündigte der Grünen-Sprecher an.
Offen angesprochen werden in der Mitteilung nur die ohnehin bekannten „unangenehmen Entscheidungen“, die auch nach Verständnis der Grünen wegen der demografischen Entwicklung unausweichlich sind: Die voraussichtliche Schließung einer Grundschule und zweier Kinderärten mangels Auslastung. Welche Sparmaßnahmen insgesamt geplant sind, hat noch niemand öffentlich mitgeteilt. Wie berichtet hat Bürgermeister Christ bei der Einbringung aber angekündigt, die Abwägungen vor den Entscheidungen in der Ratssitzung am 28.April transparent zu machen.
Die Grünen warnten davor, im Sozial- und Jugendhilfe-Budget zu radikal zu kürzen. Das sei kontraproduktiv, so die Ratsmitglieder Kirsten Rüsing und Jörk Lewandovski: „Dadurch entstehen neue und höhere Kosten an anderen Stellen.“ Ähnlich beurteilt die Fraktion „scheinbare Einsparungen im Personalhaushalt“. Das Konsolidierungskonzept betrachte zu einseitig die Personalkosten und lasse nachteilige Effekte bei den Sachkosten außer Acht. Beispielsweise bei einem gekürzten Ansatz für Schulhausmeister. bkr