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Ortsverband WerneUnd der grüne Schnee von Gestern

Zweitägige Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2016/17

Nachdem der Etat für 2016 einen Fehlbetrag von über 10 Millionen Euro ausweist, soll dieser im Jahr 2017 nur noch etwa 1,6 Millionen betragen und im Jahr 2020 zu einem positiven Ergebnis von rund 700.000 Euro führen. „Sie müssen schon zugeben, dass mit dieser Darstellung der Entwicklung des Eigenkapitals bis 2020 außenstehenden Betrachtern doch einiges zugemutet wird?“, fragte Fraktionssprecher Benedikt Striepens mit einem Augenzwinkern den Kämmerer. Dieser konnte die großen Verwerfungen in der Entwicklung aufgrund weniger Haushaltspositionen jedoch in sich relativ schlüssig erläutern. Das Wechselspiel von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und ihren negativen Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen und andere Haushaltspositionen etwa erklären erhebliche Schwankungen. Die Entwicklung des Eigenkapitals stabilisiere sich, erläuterte der Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen der Fraktion der Grünen.

Zu den kaum beeinflussbaren Faktoren zählt die Kreisumlage, aber auch die Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber, deren Finanzierung kaum planbar erscheint. Dass dies die Stadt unvorhersehbar getroffen habe, gestanden die Fraktionsmitglieder der Grünen dem Kämmerer zu. „Wenn vor zwei Jahren jemand gesagt hätte, die Finanzierung der Unterbringung von Asylbewerbern könne zu einem wichtigen Faktor für den Haushaltsausgleich 2020 werden, hätte jeder mit der Stirn gerunzelt“, pflichtete Benedikt Striepens dem Kämmerer bei. Insgesamt verdeutlichte Marco Schulze-Beckinghausen unter den rechtlichen Vorgaben eine konservative Herangehensweise, die abschätzbare Risiken vermeidet. Ein Vorgehen, das von den Grünen in Werne begrüßt wurde.

Für die Ratsfraktion der Grünen wird voraussichtlich das Thema „Steuerhöhungen“, das nur am Rande diskutiert wurde, zum Knackpunkt. Die Erhöhung der Grundsteuer B für das Jahr 2017 um weitere 100 Punkte wurde bereits im Vorgriff beschlossen und ist nur in seinen Auswirkungen dargestellt. Im Rahmen der Steuergerechtigkeit hatten die Grünen im vergangenen Jahr vergeblich auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer vorgeschlagen. „Die Haushaltssatzung weist auch bis zum Jahr 2017 hier weiter keine Erhöhung aus, die letzte Anpassung erfolgte 2005“, sagte der stellvertretende Fraktionssprecher Dr. Eberhard Stroben. Wenn der Haushaltsausgleich 2020 auf so wackeligen Füßen stehe, hätten die Grünen kein Verständnis, dass dieser Bereich mit deutlichem Potential ausgenommen werde, ergänzte Ratsmitglied Klaus Schlüter. Vermutlich führe dieser Tatbestand erneut zur Ablehnung des Haushaltes durch die Grünen.

Wir trauern um Michael Curbach, der am 12.01. verstorben ist

 

 

 

Trauer um Reiner Wald

Reiner Wald, von 1996 bis 2009 Ratsvertreter der Grünen, ist am vergangenen Montag im Alter von 77 Jahren gestorben. Der frühere Lehrer wurde in Werne mit dem Widerstand gegen die Anfang der 1990er Jahre vom Kreis Unna im Werner Norden geplante, aber nie realisierte Reststoffdeponie politisch aktiv. Er gehörte zum Vorstand der Horster Bürgerinitiative Düsbecke und fand auf diesem Weg auch zu den Werner Grünen.

In deren Reihen wurde Reiner Wald schnell zu einem der Köpfe in der Fraktion. In Umweltfragen war er engagiert, als Vertreter der Fraktion im Bau- und Planungsausschuss und eine Ratsperiode lang als Fraktionssprecher, während der langjährige Sprecher Benedikt Striepens das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters inne hatte.

Wir verlieren nicht nur einen verdienten Mitstreiter für unsere Sache, sondern auch einen guten Freund. Unser ganzes Mitgefühl gilt seiner Familie.

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05.05.2010

Grüne diskutieren mit Sylvia Löhrmann in Werne

Podiumsdiskussion im Café Auszeit in Werne mit Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann von Bündnis90/Die Grünen. (Bildmaterial des Westfälischen Anzeigers)

Bericht des Westfälischen Anzeigers vom 05.05.2010

WERNE ▪ Sylvia Löhrmann, die Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen für die Landtagswahl am 9. Mai, folgte der Einladung des Ortsverbandes Werne und stand 26 Besuchern im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Café „Auszeit" Rede und Antwort.

Mit „Zäunen zwischen den Schulhöfen" und „getrennten Speiseräumen für Haupt-, Realschüler und Gymnasiasten" habe ihr Konzept der Gemeinschaftsschule nichts zu tun, sagte die Bildungsexpertin und ehemalige Lehrerin. Solche Zustände erinnerten sie viel mehr an die „Zeit der Apartheid" und seien „einer deutschen demokratischen Gesellschaftsordnung nicht würdig", machte sie unmissverständlich deutlich. Kaum hatte sie diese klaren Worte ausgesprochen, raunte ein „ach, soetwas wollte man in Werne doch auch" durch den Raum. Doch die schon fast vergessene Diskussion über die Trennung zwischen Haupt- und Realschulschülern erhielt am Montagabend keinen neuen Sprengstoff. Stattdessen thematisierten die Grünen die flexible Lösung des erst vor wenigen Tagen durch den Rat abgesegneten Schulzentrums. „Das ist ein Bau, der wirklich verschiedene Optionen offen lässt. Wenn sich etwas in Richtung Gemeinschaftsschule ändert, dann ist Werne gut aufgestellt", verwies der Schulausschussvorsitzende Benedikt Striepens auf die möglichen Konsequenzen der richtungsentscheidenden Landtagswahl. Denn eine rot-grüne Mehrheit könnte den Weg für die Gemeinschaftsschulen ebnen. „Wir wollen den Kommunen vor Ort die Möglichkeit geben, Schulformen zusammen zu führen", so Löhrmann, die sich für ein längeres gemeinsames Lernen aussprach. „Es ist nicht vernünftig, Kinder im Alter von neun Jahren auf die Hauptschule, Realschule und das Gymnasium aufzuteilen", sagte sie. Zudem hänge der Zugang zum Gymnasium immer noch ganz stark vom sozialen Status der Eltern ab. Die Umstrukturierung der Schullandschaft gelte es laut Löhrmann systematisch Schritt für Schritt aufzubauen. „Lieber langsam und richtig als schnell und alles geht durcheinander", so die Spitzenkandidatin.

Eine Möglichkeit sei die Zusammenführung von Schulformen. „Aufgrund der demographischen Entwicklung ist der Druck groß, Schulen zusammenzuschließen", so Löhrmann. Neben der Spitzenkandidatin nahmen auch der Direktkandidat Dr. Wolfhard Freiherr von Boeselager an der Diskussion teil. ▪ leh

 

 

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